Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationspflichten gemäß § 312e BGB und Artikel 246 EGBGB
der Firma AGRI Service; Inhaber Norbert Walluch; Hohe Str. 13a; 01796 Dohma
Tel.: 03 50 1 / 58 52 62; Fax: 03 50 1 / 58 52 63; E-Mail: shop@agri-service-walluch.de;
UST-IdNr.: DE 140 689 096; Steuer-Nr.: 210/285/00103

1. Geltungsbereich und grundlegende Bestimmungen

1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen dem Besteller und der Firma Agri Service Walluch (nachfolgend Agri Service genannt), welche über den Onlineshop der Website www.agri-service-walluch.de begründet werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Davon abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt Agri Service nicht an, es sei denn, dass der Geltung ausdrücklich zugestimmt wurde.

1.2. Alleinige Vertragssprache ist deutsch.

1.3. Besteller können sowohl Verbraucher sowie Geschäftskunden sein.

1.3.1. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. (§ 13 BGB)

1.3.2. Geschäftskunden sind alle Unternehmer, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und alle öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB.

2. Vertragsschluss

Ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages gibt der Besteller ab, wenn dieser über den Online Shop eine Bestellung aufgibt. Die im Online Shop dargestellten und angebotenen Waren stellen kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Online Shop Besucher diese Waren zu bestellen und mithin ein Angebot abzugeben. Nach dem Absenden einer Bestellung wird Agri Service diese unverzüglich per Email bestätigen. Die Bestellbestätigung stellt noch keine rechtsgeschäftliche Annahmeerklärung durch Agri Service dar. Das vom Besteller abgegebene Angebot wird durch Agri Service erst mit dem zum Versandbringen der bestellten Ware angenommen. Dies wird dem Besteller durch das Zusenden einer Versandbestätigung angezeigt.

3. Vertragstextspeicherung und Korrektur von Eingabefehlern

3.1. Bitte beachten Sie, dass der Vertragstext bezüglich der im Online Shop getätigten Bestellung nicht bei Agri Service gespeichert wird und nach dem Vertragsschluss nicht mehr abgerufen werden kann. Ein Ausdrucken der maßgeblichen Websites über die Druckfunktion ihres Browsers und eine Archivierung bei ihnen ist aber jederzeit möglich.

3.2. Vor dem Absenden einer verbindlichen Bestellung hat jeder Besteller die Möglichkeit die im Rahmen des Bestellvorganges angegebenen persönlichen Daten, die zu bestellenden Waren und die ausgewählten Zahlungs- und Lieferbedingungen zusammengefasst einzusehen und gegebenenfalls Korrekturen über das Betätigen des "(Bearbeiten)"-Links vorzunehmen.

4. Preise, Liefer-, Versand- und Verpackungskosten

4.1. Die im Online Shop genannten Kaufpreise sind EURO-Preise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstigen gesetzlichen Preisbestandteilen.

4.2. Die anfallenden Liefer-, Versand- und Verpackungskosten sind nicht in den genannten Kaufpreisen enthalten und sind vom Besteller gesondert zu tragen. Informationen über die genaue Höhe der jeweiligen Kosten werden dem Besteller innerhalb des Bestellprozesses mitgeteilt.

4.3. Bei Mehrwegverpackungs-, Transportmaterial, wird dem Besteller eine Pfandgebühr berechnet, welche bei unversehrter Rückgabe an Agri Service diesem rückvergütet wird.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Es stehen für Besteller die Zahlungsmöglichkeiten PayPal, Moneybookers.com und Vorkasse zur Verfügung. Der Besteller erhält unverzüglich nach Absenden der Bestellung eine Email mit den für die Zahlungsabwicklung notwendigen Daten.

5.2. Dem Besteller steht ein Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder durch Agri Service anerkannt wurden sind.

5.3. Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Liefer- und Versandbedingungen

6.1. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt auf dem Versandwege, durch ein von Agri Service gewähltes Transportunternehmen, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

6.2. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt ausschließlich an Besteller mit einer Lieferanschrift in der Bundesrepublik Deutschland.

6.3. Die bestellten Waren werden innerhalb von vier bis zehn Werktagen nach vollständigem Zahlungseingang des Kaufpreises zzgl. der Liefer-, Versand- und Verpackungskosten an das gewählte Transportunternehmen übergeben.

6.4. Agri Service nimmt keine Reservierungen bezüglich der vom Besteller bestellten Waren vor. Sollte die bestellte Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung des Kaufpreises zzgl. der Liefer-. Versand- und Verpackungskosten zwischenzeitlich ausverkauft sein und erst neu beschafft werden müssen, so wird der Besteller umgehend darüber informiert.

6.5. Sollten bestellte Waren entgegen den Angaben im Online Shop nicht verfügbar sein oder bei der Neubeschaffung die angegebene Lieferzeit übersteigende Verzögerungen auftreten, so wird der Besteller ebenfalls unverzüglich darüber informiert und kann gegebenenfalls vom Vertrag zurücktreten. Die bereits erbrachten Gegenleistungen werden dem Besteller in einem solchen Falle unverzüglich zurückerstattet.

6.6. Soweit es sich bei dem Besteller um einen Geschäftskunden handelt, erfolgt Lieferung und Versendung der bestellten Ware auf die Gefahr des Bestellers.

7. Widerruf

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB,sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache
Der Widerruf ist zu richten an:

AGRI Service Walluch
Hohe Str. 13a; 01796 Dohma
E-Mail: shop@agri-service-walluch.de
Fax: 03 50 1 / 58 52 63

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf der Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache den Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Hinweise:
a) Wir weisen sie darauf hin, dass bei der Rücksendung gekaufter Ware nach ausgeübtem Widerruf ohne Originalverpackung ggf. Wertersatz durch Sie zu leisten ist. Bitte bewahren Sie daher Originalverpackungen solange auf, bis Sie sich entschieden haben, ob sie von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen.
b) Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an Agri Service zurück. Agri Service erstattet Ihnen auf Wunsch gerne vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
c) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Punkte a) & b) nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
d) Ein Widerrufsrecht nach Nr. 3 dieser AGB besteht unter anderem nicht für die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, Audio- und Videoaufzeichnungen (u. a. auch CDs oder DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, sowie Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

8. Vereinbarung zu Rücksendekosten bei Widerruf

Macht ein Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, wird vereinbart, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.

9. Eigentumsvorbehalt

Agri Service behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem über den Online Shop geschlossenen Vertrages vor.

10. Gewährleistung

10.1. Die Gewährleistungsansprüche des Bestellers gegenüber Agri Service richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben.

10.2. Sollten die gelieferten Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen oder sollte die bestellte Ware mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung angeliefert werden, so wird der Besteller gebeten dies sofort gegenüber dem anliefernden Spediteur/Paketdienst anzuzeigen und gegebenenfalls die Annahme der Ware zu verweigern. Ein Unterlassen dieser Rüge hat jedoch keine Auswirkungen auf die geltenden Gewährleistungsansprüche.

10.3. Keine Gewährleistung übernimmt Agri Service für Mängel und Schäden, die auf ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung oder Lagerung der gelieferten Ware zurückzuführen sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der gelieferten Gegenstände mit falscher Stromart oder -Spannung sowie den Anschluss an ungeeignete Stromquellen. Etwaige Gewährleistungsansprüche erlöschen ebenso, wenn nicht berechtigte Dritte in die von Agri Service gelieferte Ware eingegriffen haben oder an der Ware Änderungen vorgenommen worden sind oder verbrauchbare Materialien verwandt werden, die nicht den Hersteller-Spezifikationen der durch Agri Service gelieferten Produkte entsprechen. Gleiches gilt ebenso für solche Schäden, die durch den Betrieb der von Agri Service gelieferten Ware zusammen mit anderen Geräten entstehen, deren Kompatibilität nicht sichergestellt ist.

10.4. Für Bestellungen von Geschäftskunden gilt abweichend von 10.2. die Regelung des § 377 HGB. Weiterhin gelten für Geschäftskunden folgende Regelungen: Für bei Agri Service erworbene Waren wird Geschäftskunden eine Gewährleistung von einem Jahr ab Ablieferung der Ware eingeräumt. Diese Beschränkung der Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn Agri Service grobes Verschulden trifft, sowie in den Fällen Agri Service vorwerfbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Regelungen unberührt. Verlangt ein Geschäftskunde Nacherfüllung, kann Agri Service nach seiner Wahl den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern. Ein Geschäftskunde hat das Vorliegen aller Anspruchsvoraussetzungen insbesondere den Mangel selbst sowie den Zeitpunkt der Entdeckung des Mangels zu beweisen.

10.5. Agri Service gibt keine Garantien im Rechtssinne ab. Etwaige Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

11. Haftung

11.1. Agri Service haftet bei leichtfahrlässigen Pflichtverletzungen nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren durchschnittlichen Schaden. Eine Haftung von Agri Service für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen nicht vertragswesentlicher Pflichten, welche die Durchführung des Vertrages nicht gefährden, ist ausgeschlossen.

11.2. Die Vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Agri Service.

11.3. Die in Punkt 11.1. vorgesehen Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Ebenso gelten diese Haftungsbeschränkungen nicht, bei Agri Service oder ihren Erfüllungsgehilfen zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Besteller abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

12.3. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand bei Bestellungen von Geschäftskunden ist Dohma. Bei Bestellern, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von Agri Service.

Hinweise:

Hinweis zum Datenschutz

Agri Service weist Sie als Besteller darauf hin, dass bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B.: Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Übermittlung) gemäß den gesetzlichen Vorschriften verfahren wird. Ihre persönlichen für die Bestellung notwendigen Daten werden zur ordnungsgemäßen Geschäftsabwicklung gespeichert und nur für einen in diesem erforderlichen Umfang an unsere Dienstleister weitergegeben. Eine weitergehende Nutzung ihrer Daten oder Weitergabe an Dritte, als zu den oben genannten Zwecken findet nicht statt.

Hinweis zur Batterieentsorgung gemäß Batteriengesetz

Batterien beinhalten wertvolle Rohstoffe, welche Umwelt und Gesundheit schädigen können, aber wiederverwertbar sind. Altbatterien dürfen aus diesen Gründen nicht in den normalen Hausmüll gegeben werden, sondern müssen gesondert entsorgt werden. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir als Verkäuferin verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an die Verkäuferin oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an die Verkäuferin zurücksenden. Die Verkäuferin erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie. Im Falle einer Rücksendung senden sie diese bitte an folgende Adresse:

Firma AGRI Service
Hohe Str. 13a
01796 Dohma

Entsorgungspflichtige Batterien sind an dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne zu erkennen, welches auf die Batterie oder der die Batterie umgebenden Verpackung aufgedruckt ist. Jeweils unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des enthaltenen Schadstoffs:

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

Diese Informationen können auch den Begleitpapieren der jeweiligen Warensendung entnommen werden.